Blog 10. Jun. 2024

Was macht ein Franchise-Anwalt?

 

Was macht ein Franchise-Anwalt?

Franchise ist ein recht komplexes juristisches Gebiet. Da es in Deutschland kein spezielles Franchise-Recht gibt, kommen unter anderem das Vertragsrecht und einige weitere juristische Felder zur Anwendung. Daher ist ein Franchise-Anwalt ein Jurist, der sich mit Rechtsfragen zum Franchise auseinandergesetzt hat und das Konzept Franchise versteht.

 

Beratung zum Franchisevertrag

Vor allem bei der Gestaltung des Franchisevertrags ist ein erfahrener Anwalt gefragt. Da dies ein sogenannter Mischvertrag ist, sollte der Anwalt Wissen über

·      Kaufverträge

·      Lizenzverträge

·      Vertriebsverträge

·      Dienstverträge und

·      Geschäftsbesorgungsverträge

 

mitbringen. Da es immer wieder gerichtlichen Entscheidungen mit Bezug zu Franchise gibt, sollte sich ein Franchise-Anwalt hier immer auf dem Laufenden halten und neueste Entwicklungen verfolgen. Die wichtigsten Gesetze für das Franchise stammen aus dem BGB und dem HGB. Weitere wichtige Rechtsgebiete sind

·      Handelsvertreterrecht

·      Mietrecht

·      Gewerblicher Rechtsschutz

·      Kartellrecht

·      Marken- und Lizenzrecht.

 

Wenige Fachanwälte für Franchise

Nur wenige Anwälte haben sich auf das Franchise spezialisiert. Franchisegeber sollten jedoch nicht an den Kosten für einen guten Anwalt sparen, denn dies kann später rechtliche Fallstricke und juristische Streitigkeiten vermeiden. Wichtige Aspekte sind hier Transparenz und die vorvertragliche Aufklärung. Auch hierzu berät ein spezialisierter Anwalt ebenso wie viele erfahrende Franchiseberater umfassend.

 

Im Rahmen der Verhandlungen geht es häufig u.a. um Themen wie den Vertriebsschutz und das Markenrecht. Darüber hinaus kann ein Franchise-Anwalt detaillierte Auskunft zu Vorgaben wie der Vertikal-GVO und Tipps zu Verschwiegenheitserklärungen geben. Unter Umständen kann es auch sinnvoll sein, AGB und das Systemhandbuch nochmal von einem Juristen prüfen zu lassen. Gleiches gilt für weitere Verträge, beispielsweise mit Lieferanten.

 

In vielen Fällen ist es also ratsam, während des Aufbaus des eigenen Franchise sowie während der Verhandlungen mit Franchisepartnern einen Anwalt sowie einen Berater zurate zu ziehen. Im Fall der Fälle hilft der Franchise-Anwalt aber auch später weiter: Wenn es zu Konflikten zwischen den Franchisepartnern kommt. Gerade wenn es zu einer Gerichtsverhandlung kommt oder ein Aufhebungsvertrag ausgehandelt werden soll, empfiehlt sich rechtliche Unterstützung. Auch wenn das Franchise expandieren will oder gar den Schritt ins Ausland wagt, kann ein Anwalt an der Seite sinnvoll sein.

 

Vorteile gegenüber eines Wirtschaftsanwalts

Während Franchiseberater beispielsweise aus dem Bereich Consulting kommen und häufig Erfahrung in der Unternehmensberatung mitbringen, hat ein Franchise-Anwalt Jura studiert und sich später beispielsweise auf Vertriebsrecht spezialisiert. Die Übernahme von Mandaten im Franchise-Bereich, aber auch Schulungen und Weiterbildungen ebnen dann den Weg zum Franchise-Anwalt. Während der Franchiseberater gemeinsam mit dem Franchisegeber am Aufbau des Franchise-Systems arbeitet, übernimmt der Anwalt die anfallenden juristischen Aufgaben.

Als Alternative zu einem spezialisierten Franchise-Anwalt kann auch ein allgemeiner Wirtschaftsanwaltals juristische Stütze infrage kommen. Wirtschaftsanwälte beschäftigen sich mit zahlreichen rechtlichen Fragen rund um den Unternehmensalltag, darunter

·      Verträge

·      Steuern

·      Arbeitsrecht

·      Schutz geistigen Eigentums.

Daher kann ein solcher Fachanwalt auch bei einigen Aspekten im Franchise weiterhelfen, insbesondere mit Blick auf Vertrags- und Markenrecht. Womöglich ist aber ein allgemeiner Wirtschaftsanwalt eher gefragt, wenn es um Dinge geht, die nicht direkt mit dem Franchise zusammenhängen, beispielsweise arbeitsrechtliche Streitigkeiten.

 

Erfahrung im Franchise

Ein Franchise-Anwalt dagegen hat sich oft schon viele Jahre mit Franchise auseinandergesetzt und viele Mandanten aus diesem Bereich beraten. Daher verfügt er im Idealfall hier über viel Erfahrung aus der Praxis. Im Franchise-Alltag steht Transparenz, Fairness und partnerschaftliches Zusammenarbeiten im Vordergrund. Dies gilt es auch bei juristischen Entscheidungen stets im Hinterkopf zu behalten.

Da ein Franchise anders aufgebaut ist als andere Unternehmensstrukturen und Vertriebsformen sowie speziell aus kartellrechtlicher Sicht einige Besonderheiten aufweist, kann dies ein Vorteil sein. Einige Besonderheiten wie die Bedeutung von Marken oder die Offenlegungspflicht des Franchisegebers gehören sicher zu den wichtigsten Unterschieden von Franchise gegenüber anderen Vertriebsstrukturen.

Darüber hinaus ändern sich auch mit Blick auf das Franchise immer wieder Vorschriften. Ein erfahrener Franchise-Anwalt kennt Best Practices und etablierte Standards, die in den grundlegenden Zügen für jedes Franchise-System gelten. Daher kann ein Franchise-Anwalt auch beratend zur Seite stehen, beispielsweise wie Franchisegeber Konflikte mit ihren Franchisenehmern vermeiden.

 

Auswahl des besten Anwalts

Bei der Auswahl des besten Anwalts ist darauf zu achten, wie gut dieser mit den Besonderheiten des Franchise vertraut ist. So kann der Fall eintreten, dass ein allgemeiner Wirtschaftsanwalt womöglich nur wenig Fachwissen über Franchise hat. Wie oft im juristischen Bereich kommt es bei Rechtsstreitigkeiten unter Umständen auf kleine Details an, die letztlich den Ausschlag für eine bestimmte Entscheidung geben. Auch im Franchisevertrag kann eine kleine Klausel oder eine einzelne Formulierung später zu einem wichtigen Punkt werden, vor allem wenn es zu juristischen Auseinandersetzungen zwischen beiden Seiten kommen sollte.

Gerade bei sehr spezifischen Fragen rund ums Franchise ist es in vielen Fällen besser, sich direkt an einen ausgewiesenen Experten zu wenden, auch wenn die Anwaltskosten womöglich höher ausfallen. Doch wie findet man einen guten Franchise-Anwalt? Da ein Franchiseberater selbst keine juristischen Ratschläge geben kann, vermittelt dieser Franchisegeber häufig an einen Experten weiter. Auch der Deutsche Franchiseverband kann hier weiterhelfen. Artemis Franchise empfiehlt Ihnen gern Anwälte, mit denen wir bereits seit Jahren vertrauensvoll zusammenarbeiten. Nehmen Sie noch heute Kontakt zu uns auf!

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